AfD Bezirk Münster http://afd-bezirk-muenster.de Alternative für Deutschland, Bezirksverband Münster Wed, 26 Apr 2017 14:53:36 +0000 de-DE hourly 1 Euro-Rettung und Schuldenkrise – brisante Facette im andauernden Rettungsdrama[1] http://afd-bezirk-muenster.de/allgemein/2017/01/euro-rettung-und-schuldenkrise-brisante-facette-im-andauernden-rettungsdrama1/ http://afd-bezirk-muenster.de/allgemein/2017/01/euro-rettung-und-schuldenkrise-brisante-facette-im-andauernden-rettungsdrama1/#respond Fri, 06 Jan 2017 14:41:12 +0000 http://afd-bezirk-muenster.de/?p=14608 Der Bruch zentraler Versprechen (Niemand tritt für die Schulden Dritter ein!)[2] und Verträge[3] (u.a. die No-Bail-Out-Regelung des Maastrichter Vertrages in Artikel 125 EUV) im Zusammenhang mit der Einrichtung der Europäischen Währungsunion war ein zentrales Gründungsmotiv der Alternative für Deutschland. Wir erinnern uns: Im Herbst 2011 hatte die FDP als letzte im Bundestag vertretene Partei nach einem Mitgliederbescheid zum EU-vertragswidrigen, permanenten Rettungsschirm ESM der bis heute andauernden Staatenretterei zugestimmt. So entstand im Bundestag eine nahezu widerspruchsfreie, Parteigrenzen übergreifende Zustimmungspolitik, wo die Abgeordneten ein Rettungspaket nach dem anderen durch das parlamentarische Abstimmungsverfahren peitschten, vereinzelte, charakterstarke Kritiker in den eigenen Reihen isolierten, öffentlichkeitswirksam bekämpften und innerparteilich abstraften. Der Begriff der Alternativlosigkeit als semantisches aber inhaltsleeres Rechtfertigungsargument für die Vertragsbrüche war geboren und die Geburtsstunde der AfD eingeläutet.

Die Ergebnisse dieser fatalen, ökonomische Gesetzmäßigkeiten und Rechtsgrundlagen ignorierenden Rettungspolitik liegen vor: Für die deutschen Steuerzahler summieren sich die Ausfallrisiken für ausgereichte Kredite über die Rettungsschirme, den in den Targetsalden schlummernden Nettopositionen der Gläubigerländer[4] und den Abschreibungsrisiken für unzureichende Sicherheiten der angekauften Staatsanleihen in der EZB-Bilanz (27% Haftung für Deutschland bei 1 Stimme im Zentralbankrat!) auf eine Größenordnung, die Schätzungen von Prof. Sinn (2015) zufolge bei fast 1 Billion Euro liegt.[5]

Nun wird ein neues, brisantes Detail bekannt, pikanterweise durch eine von der EZB höchst selbst in Auftrag gegebene Haushaltsbefragung des Eurosystems zu Finanzen und Konsum[6]. Was wie eine trocken klingende statistische Erhebung klingt, birgt Sprengstoff.[7] Durch die Befragung von 84.000 Haushalten in den Jahren 2013 und 2014 ermittelte die EZB das durchschnittliche Vermögen in den 18 Ländern des Euro-Raums. Ergebnis: Gegenüber der ersten Befragung in 2010 ist das durchschnittliche mediane Nettovermögen in der Eurozone um 10,5% auf 104.100 Euro gesunken[8]. Die deutschen Haushalte kommen lediglich auf ein medianes Nettovermögen von 63.293 Euro, während es in Zypern schon bei 177.074 Euro und in Spanien bei 166.144 Euro liegt.[9] Sie erinnern sich, Zypern ist das Land, das 2013 Pleite gegangen ist und mit 10 Mrd. Euro gerettet wurde. Ärmer als die Deutschen sind nur noch die Bevölkerungen der Slowakei, Estlands und Lettlands. Sogar das mittlere Vermögen der Griechen liegt über dem der Deutschen. Ähnlich sieht es bei der Frage des Immobilienbesitzes aus. Im Euroraum leben der Studie zufolge ca. 60% der Privathaushalte in ihren eigenen vier Wänden, in Deutschland sind es lediglich 44% (Schlußlicht), während in Spanien nahezu 83% und Griechenland über 72% Wohneigentum besitzen.[10]

Die Ursachen für die unterschiedliche Vermögenslage sieht die EZB im Anlageverhalten der Deutschen. Diese haben zwar alle ein Giro- oder Sparkonto, sowie Vermögen in Form von Renten- oder kapitalbildenden Lebensversicherungen, aber eben wenig Aktien bzw. Fonds. Das konservative Anlageverhalten der Deutschen paßt halt nicht zur Strategie des ungehemmten Gelddruckens. Zwar wird den deutschen Untertanen die Blüm-Lüge „Die Renten sind sicher“ seit Jahrzehnten offensiv verkauft und verstärkte Sparanstrengungen und Vorsorge zur Deckung der absehbaren Rentenlücke eingefordert. Wir Deutschen legen aber zu konservativ und wenig risikobereit an.

Fazit: Die Deutschen Steuerzahler haben zwar halb Europa trotz anderslautender Verträge vor der Pleite gerettet, müssen sich zudem als hartherzige Geizhälse (und mehr) beschimpfen lassen, aber die Menschen in den geretteten Krisenländern wie Zypern, Griechenland oder Spanien sind im Durchschnitt deutlich reicher als in Deutschland. Vor diesem Hintergrund erhält das von AM regelmäßig verfügte Mantra: „Kein Land profitiert so vom Euro wie Deutschland“ stark sarkastische Züge. Nur die Mimik der Vortragenden will dazu so überhaupt nicht passen. Und hier liegt das eigentliche Problem: Sie meint und glaubt das wirklich.

Bonmot am Rande: Die EZB ließ die Ergebnisse dieser aufwendigen Studie nur in Englisch verfassen und veröffentlichte sie erst am 23. Dezember 2016.


Quellen:

[1] Dr. Bernhard Iking am 19.1.2017

[2] Vor der Einführung des Euros wurde uns allen weiß gemacht, Die CDU hat vor Einführung des Euros noch im Jahre 1998 damit Wahlkampf gezogen mit der Losung, dass niemand für die Schulden der Anderen haften muß. Folgende  Botschaft zierte der eigene Wahlkampfflyer „Was kostet uns der EURO? Muss Deutschland für die Schulden anderer Länder aufkommen? „Ein ganz klares Nein! Der Maastrichter Vertrag verbietet ausdrücklich, dass die EU oder die anderen EU-Partner für Schulden eines Mitgliedstaats haften. Mit dem Stabilitätspakt wird von vornherein sichergestellt, dass die Nettoneuverschuldung auf unter 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts begrenzt wird. Die Euro-Teilnehmer werden daher auf Dauer ohne Probleme ihren Schuldendienst leisten können. Eine Überschuldung eines Euro-Teilnehmerstaats kann daher von vornherein ausgeschlossen werden.“ Vgl. http://wize.life/themen/foto/51dfa316150ba03843000021

[3] Nach Aussage der Süddeutschen Zeitung wurden die Verträge zur Währungsunion bis heute 165 mal gebrochen; vgl. SZ vom 3. Januar 2017, Seite 15

[4] Ende November 2016 betrugen die Target-Forderungen der Bundesbank gegen das Euro-System 754 Mrd. €! Dies entspricht ca. 50% des Nettoauslandsvermögens der Bundesrepublik Deutschland. Vgl. Hans-Werner Sinn, Handelsblatt, 08.12.2016, S. 48 bzw. http://www.hanswernersinn.de/de/Handelsblatt_08122016

[5] Vgl. http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/39922-ezb-euro-d-haftet-mit-fast-1-bio

[6] ECB: The Household Finance and Consumption Survey Nr. 18/2016

[7] Vgl. auch Malis Weidtmann, Armes Deutschland! Aber Griechenland geht es gut, in Effecten-Spiegel Nr. 2 vom 12.1.2017, Seite 2-3.

[8] ECB,  Seite 10 & Seite 42

[9] ECB,  Seite 46 bzw. eigene Berechnungen nach ECB Tabelle A 11.C,  Seite 120

[10] ECB, Seite 81

]]>
http://afd-bezirk-muenster.de/allgemein/2017/01/euro-rettung-und-schuldenkrise-brisante-facette-im-andauernden-rettungsdrama1/feed/ 0
Ein Tag, der im Gedächtnis bleiben wird http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/03/ein-tag-der-im-gedaechtnis-bleiben-wird/ http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/03/ein-tag-der-im-gedaechtnis-bleiben-wird/#respond Tue, 15 Mar 2016 06:39:38 +0000 http://www.bvms-afd.de/?p=1238 Der Wahltag am vergangenen Sonntag war ein wirklich schöner Tag für unsere Partei. Er hat gezeigt, dass sich die AfD in unserem Land nun endgültig etabliert hat. Sie hat es nicht nur geschafft, Wähler von allen anderen Parteien für sich zu gewinnen; ihr ist es auch gelungen, Nichtwähler von der neuen Mitte -der AfD- zu überzeugen.
Unserer Partei hat, mit ihren Spitzenkandidaten Andre Poggenburg  in Sachsen-Anhalt, Jörg Meuthen in Baden-Württemberg und Uwe Junge in Rheinland-Pfalz einen grandioses Ergebnis erzielt. Mehr noch: Die insgesamt 17 Direktmandate zeigen, wie viel Vertrauen uns der Wähler mittlerweile schenkt.

Liebe Mitstreiter in jenen drei Ländern!

Sie und alle Parteifreunde, die für diesen Erfolg gearbeitet haben, haben sich trotz aller Hetze und Diffamierungen nicht beirren lassen und diesen Durchbruch erst möglich gemacht. Sie haben einen engagierten Wahlkampf geführt und Sie haben gewonnen.

Der Bezirksverband Münster gratuliert zu  Ihrem verdienten Einzug in die Landtage .
Hat dieses Ergebnis doch bewiesen, dass es Frau Merkel trotz ihrer verzeifelten Versuche, ihre Planlosigkeit und Hilflosigkeit als  Strategie zu verkaufen, nicht gelungen ist, die Bürger zu verdummen.
Wenn wir weiterhin die Probleme, Sorgen und Ängste unser Bürger offen und couragiert aussprechen und vernünftige Lösungen anbieten, wird die AfD auch in den nächsten anstehen Wahlen in die Landtage kommen und 2017 natürlich in den Bundestag.
Unser Land hat eine Partei gebraucht, in der sich unsere Mitbürger wiederfinden können. Die AfD ist diese Partei.

Jan Preuß
Sprecher Bezirksverband Münster

]]>
http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/03/ein-tag-der-im-gedaechtnis-bleiben-wird/feed/ 0
Angriff aufs Grundgesetz – paktiert die LINKE im Kreis mit Autonomen? http://afd-bezirk-muenster.de/pressemitteilungen/2016/03/angriff-aufs-grundgesetz-paktiert-die-linke-im-kreis-mit-autonomen/ http://afd-bezirk-muenster.de/pressemitteilungen/2016/03/angriff-aufs-grundgesetz-paktiert-die-linke-im-kreis-mit-autonomen/#respond Wed, 02 Mar 2016 09:43:09 +0000 http://www.bvms-afd.de/?p=1200 Metelen, 29.02.2016

Während An- und Übergriffe auf Mitglieder oder Sachgegenstände der Alternative für Deutschland bundesweit mit immer größerer Aggressivität bis hin zu Schüssen auf Wahlkampfhelfer geführt werden, hat das grundgesetzwidrige Einschränken von Versammlungs- und Meinungsfreiheit nunmehr auch den Kreis Steinfurt erreicht.

Während unlängst erst der Ibbenbürener Ratsherr der LINKEN, Ernst Goldbeck, sowie die Bundestagsabgeordnete und hiesige Kreisvorsitzende Kathrin Vogler die AfD öffentlich verleumdeten und Falschaussagen verbreiteten, arbeitet der Kreisverband der LINKEN offenbar mit Autonomen zusammen, welche im Internet dazu aufrufen, den örtlichen Stammtisch der AfD „niederzuknüppeln“.

Nachdem das Hotel Pötter in Emsdetten der AfD völlig überraschend nach fast drei Jahren die Räumlichkeiten wegen „Anrufen“ kündigte, erhielt auch die neue Lokalität am gestrigen Sonntag sechs Anrufe, die in letzter Konsequenz zu einer erneuten Absage des AfD-Stammtisches führten, weil der Wirt durch die Anrufer seinen Geschäftsbetrieb gefährdet sah.

Diese Anrufe erfolgten nur einen Tag, nachdem in einem sozialen Netzwerk die gleiche autonome Gruppe sich mit dem Kreisvorstand der LINKEN in Verbindung gesetzt hatte: „Hab aber Leon Husmann von den Linken informiert…vielleicht machen die was!“

Bei diesen Anrufen wurde im Übrigen auch eingeräumt, bereits für die Absagen im Hotel Pötter verantwortlich zu sein.

Sollte somit der Emsdettener Ratsherr und Kreisvorstandsmitglied der LINKEN, Leon Huesmann, unmittelbar mit diesen Anrufen in Verbindung stehen, zeigen die Nachfolger der Mauermörderpartei auch im Kreis, wie wenig sie auf Meinungsfreiheit, Demokratie und Grundgesetz geben.

 


 

Abdruck honorarfrei; Beleg erbeten an:

Alternative für Deutschland Kreisverband Steinfurt
Geschäftsstelle Metelen, Hoher Weg 8, 48629 Metelen
V.i.S.d.P.: Sebastian Klockenkemper

Rückfragen bitte an:
afd.sebastian.klockenkemper@web.de

Diese Meldung als PDF: PM_2016_02_29

]]>
http://afd-bezirk-muenster.de/pressemitteilungen/2016/03/angriff-aufs-grundgesetz-paktiert-die-linke-im-kreis-mit-autonomen/feed/ 0
Antifa setzt Gastwirt unter Druck – Vortrag von Prof. Dr. Tropberger in Recklinghausen fällt aus http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/02/absage-des-vortrages-in-recklinghausen/ http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/02/absage-des-vortrages-in-recklinghausen/#respond Mon, 15 Feb 2016 21:29:59 +0000 http://www.bvms-afd.de/?p=1194 Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD,

die für den morgigen Mittwoch, 17.02.2016 geplante Vortragsveranstaltung zum Thema Asylrecht muss leider zunächst ausfallen bzw. verschoben werden.

Drohungen von Linksradikalen und Belästigungen durch Bürger, die Meinungsfreiheit nur für ihre eigene Meinung gelten lassen wollen, haben unserem Wirt derart zugesetzt, dass er uns am Ende gebeten hat, von dieser Veranstaltung abzusehen.

Wir werden sicherlich einen neuen Veranstaltungsort finden. Darüber hinaus wird der Vorstand kurzfristig über Gegenmaßnahmen beraten. Anstatt uns durch solche undemokratischen Diskriminierungen mundtot machen zu lassen, werden wir weiterhin unsere politische Arbeit vorantreiben und jetzt erst Recht die öffentliche Wahrnehmung suchen.

In den Meinungsumfragen sind wir nach CDU und SPD die drittstärkste politische Kraft in der Bundesrepublik Deutschland. Schon im März werden wir mit zweistelligen Wahlergebnissen in die Landtage in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland Pfalz einziehen.

Die AfD erfreut sich mittlerweile an einer breiten, stetig wachsenden Zustimmung in der Bevölkerung und einem ungebremsten Mitgliederzulauf. Währenddessen stürzen die Altparteien in den Umfragen ab und die Mitglieder laufen ihnen in Scharen davon.

Schon bald werden die weltfremden und selbstsüchtigen Berufspolitiker Platz machen müssen für mutige Bürger der AfD, damit die legitimen Interessen des deutschen Staatsbürgers und Steuerzahlers in der Bundesrepublik endlich wieder eine Stimme haben.

 

Mut zur Wahrheit!

Alternative für Deutschland
Ulrich Wolinski
Sprecher Kreisverband Recklinghausen
Stellvertretender Sprecher Bezirksverband Münster

]]>
http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/02/absage-des-vortrages-in-recklinghausen/feed/ 0
Warum Arabisch als verpflichtende Unterrichtssprache keine Lösung sein kann http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/02/1170/ http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/02/1170/#comments Thu, 04 Feb 2016 17:10:50 +0000 http://www.bvms-afd.de/?p=1170 Zugegeben – ich hielt es zunächst für einen schlechten Karnevalsscherz: Thomas Strothotte, ein sog. „Bildungsexperte“, fordert Arabisch für alle Schüler in Deutschland zum verpflichtenden Unterrichtsfach zu machen. Dieser Mann, der eigentlich Professor für Informatik ist, meint dadurch anzuerkennen, dass Deutschland ein mehrsprachiges Einwanderungsland sei.
Hier drängt sich nun sofort die Frage auf, ob dieser Vorschlag der Integration von Immigranten überhaupt förderlich ist.
Zunächst muss dazu festgestellt werden, dass die integrativen Bemühungen grundsätzlich und zum überwiegenden Teil von den Immigranten zu leisten sind; man könnte hier auch von einer Bringschuld sprechen. Natürlich dürfen und sollten alle Integrationswilligen in diesen Bemühungen unterstützt werden. Der Wille muss jedoch vorhanden sein, sonst laufen alle Maßnahmen ins Leere.
Darüber hinaus stellt sich die Frage, inwieweit jene Leute aus der arabischen Welt denn wirklich ein Teil unserer Gesellschaft werden:
Syrer und Iraker sollen nach Beendigung des Bürgerkrieges wieder in ihre Heimat zurückkehren – denn zu diesem Zeitpunkt endet ihr Schutz als Kriegsflüchtling.
Die Asylbewerber aus den Maghreb-Staaten haben ohnehin praktisch kein Recht hier zu sein, denn ihre Staaten gelten als sichere Drittstaaten und werden selbst durch die Bundesregierung wohl bald zu solchen erklärt werden. Die Rückführung der abgelehnten Asylbewerber soll ja auch demnächst beginnen; auch, wenn man die Tatsache, dass Deutschland den nordafrikanischen Staaten Millionen zahlen muss, damit sie ihre eigenen Bürger wieder aufnehmen, durchaus als mafiös bezeichnen kann!
Theoretisch würden also alle Schüler dann arabisch sprechen, ohne dass noch Muttersprachler im größeren Umfang bei uns wären. Dies wird –auch, wenn Frau Merkel das Gegenteil behauptet, durch die diversen Abschiebungshürden aber nicht der Fall sein.

Unabhängig davon wären arabisch sprechende deutsche Kinder und Jugendliche der Integration aber nicht nur nicht förderlich, sondern würden das Deutsch-Lernen der arabischen Schüler geradezu behindern. Aus Erfahrung weiß ich, dass Schüler mit Migrationshintergrund nur dann deutsch reden, wenn sie (beispielsweise durch gemischte Gruppen) rein praktisch dazu gezwungen sind. Diese Notwendigkeit würde aber nicht mehr bestehen, wenn man in der Schule jederzeit und überall arabisch parlieren könnte.
Würde man der Argumentation von Herrn Strothotte folgen, müssten alle Schüler übrigens erst einmal Türkisch lernen, denn auch die türkische Gemeinschaft in Deutschland, die der arabischen zahlenmäßig weit überlegen ist, hat insgesamt immer noch große Probleme (sprachliche wie kulturelle), sich in die deutsche Gesellschaft einzufügen.
Aber zurück zum Arabischen.
Wer fordert, mal eben so nebenbei Arabisch als Unterrichtsfach einzuführen, vergisst, dass dafür auch erst einmal Lehrer vorhanden sein müssten. Damit diese ausgebildet werden können, bräuchte man eine entsprechende Erweiterung der wenigen Fakultäten an den Hochschulen mit entsprechender Vorlaufzeit; insgesamt bis zu den ersten Staatsexamen wahrscheinlich acht Jahre.
Und zu guter Letzt wären überhaupt erst einmal Studenten nötig, die sich für dieses Fach entscheiden. Arabisch lernt man nämlich nicht mal eben, wie bspw. Französisch oder Italienisch. Grammatikalisch wie phonetisch sind die Unterschiede gravierend! So gibt es nur drei Vokale, von denen zwei, je nach Region, eher wie A oder E, bzw. wie O oder U ausgesprochen werden. Im Gegensatz zum Deutschen gibt es nicht nur Singular und Plural, sondern eine Zweiform – den Dual.
Darüber hinaus schaue man sich die arabische Schrift an, bei der die Buchstaben völlig andere als europäischen Raum sind. Und als wäre das noch nicht genug, schreibt man auch noch von rechts nach links!
Glauben Sie mir, Arabisch ist wirklich anspruchsvoll; ich habe es einmal, rein aus Interesse, in Grundzügen selbst gelernt.
Doch selbst wenn alle Hürden gemeistert wären, so gibt es neben dem Englischen  bedeutendere Sprachen auf der Welt: z.B. Spanisch oder Chinesisch.
Unsere Schüler haben äußerst volle Lehrpläne und –gerade im zwölfjährigen G8-Gymnasium- eine starke Stoffverdichtung zu meistern. Politische Ideologien sollten deshalb keinesfalls auf ihrem Rücken lasten. Hier ist Vernunft gefragt.

 

Jan Preuß

Jan Preuß ist der Sprecher des Bezirksverbandes Münster
und stellvertretender Leiter des Landesfachausschusses für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport.
Er vertritt die AfD im Ausschuss für Bildung der Stadt Gelsenkirchen

]]>
http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/02/1170/feed/ 1
Erklärung des Bezirksverbandes zum Waffeneinsatz bei Grenzverletzungen http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/01/erklaerung-des-bezirksverbandes-zum-waffeneinsatz-bei-grenzverletzungen/ http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/01/erklaerung-des-bezirksverbandes-zum-waffeneinsatz-bei-grenzverletzungen/#respond Sun, 31 Jan 2016 15:59:32 +0000 http://www.bvms-afd.de/?p=1166 Der AfD- Bezirksverband Münster stellt klar:

Nach UZwG § 12 ,,Besondere Vorschriften für den Schusswaffengebrauch“ Absatz (3) steht fest:

Gegen Personen, die sich dem äußeren Eindruck nach im Kindesalter befinden, dürfen Schusswaffen nicht gebraucht werden.

Nach UZwG § 10, Abs. (2):

Schusswaffen dürfen gegen eine Menschenmenge nur dann gebraucht werden, wenn von ihr oder aus ihr heraus Gewalttaten begangen werden oder unmittelbar bevorstehen und Zwangsmaßnahmen gegen einzelne nicht zum Ziele führen oder offensichtlich keinen Erfolg versprechen.

Die AfD ist eine Partei der Rechtstaatlichkeit.

Waffengewalt gegen Menschen, die keine Gewalttaten begehen oder gar gegen Kinder wird von uns nicht toleriert.

]]>
http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/01/erklaerung-des-bezirksverbandes-zum-waffeneinsatz-bei-grenzverletzungen/feed/ 0
Presseerklärung des AfD-Vorstands des Kreises Borken zu den Ereignissen in Köln, Hamburg und Stuttgart http://afd-bezirk-muenster.de/pressemitteilungen/2016/01/presseerklaerung-des-afd-vorstands-des-kreises-borken-zu-den-ereignissen-in-koeln-hamburg-und-stuttgart/ http://afd-bezirk-muenster.de/pressemitteilungen/2016/01/presseerklaerung-des-afd-vorstands-des-kreises-borken-zu-den-ereignissen-in-koeln-hamburg-und-stuttgart/#respond Sat, 09 Jan 2016 15:22:09 +0000 http://www.bvms-afd.de/?p=1105 Der Vorstand des AfD Kreisverbandes Borken nimmt voller Sorge und Entsetzen zur Kenntnis, dass unter anderem in Köln, Hamburg und Stuttgart friedlich feiernde junge Leute, vor allem Mädchen und Frauen, Opfer widerlicher sexueller Gewalttaten wurden von Personen, die offensichtlich jeden Respekt vor der einheimischen Bevölkerung, den geltenden Gesetzen und den Ordnungskräften unseres Staates verloren haben. Wie den verschiedenen Pressemitteilungen zu entnehmen ist, sollen die Täter aus einer Ansammlung von Männern aus arabischen oder nordafrikanischen Ländern stammen. Dabei ist zunächst einmal unerheblich, ob die Männergruppen zum Kreis der „Flüchtlinge“ gehören oder zum Kreis von bereits länger in unserem Lande verweilenden Migranten. Und schon gar nicht sollten diese Vorkommnisse den Anlass bieten, um gegen ausländische Bevölkerungsgruppen zu hetzen und diese zu verunglimpfen. Dies wäre nicht nur schändlich und menschenverachtend, sondern diente auch nicht der Sache, endlich wieder unser Grundproblem zu lösen: nämlich den dramatischen Verfall rechtsstaatlicher Gewalt zu stoppen und die korrekte und konsequente Anwendung des Rechts durchzusetzen gegenüber jeden, ohne Ansehen der Person.

Denn diese Männer aus dem arabisch-nordafrikanischen Raum sind ja nicht zu Tätern geworden, weil sie „Ausländer“ sind, sondern weil sie zu der Gruppe von Menschen gehören, welche die nachsichtige Reaktion des Staates in den zurückliegenden Jahrzehnten gegenüber Gesetzesbrechern aus Migrantenmilieu als Aufforderung auffassen, sich gesetzlos und hemmungslos zu verhalten. Hier geht nun eine Saat auf, die von den regierenden Parteien CDU, SPD und Grüne im Bund und den Ländern gesät worden ist. Zu lange haben auf Veranlassung von politischen Entscheidungsträgern aus diesen Parteien hin Polizei und Justiz Straftaten ausländischer Täter bagatellisieren müssen und die Presseorgane Herkunft der Straftäter nicht nennen dürfen, um nicht einer vermeintlichen „Ausländerfeindlichkeit“ Vorschub zu leisten. Nun geht der „Schuss nach hinten los.“ Wenn bei einer Veranstaltung im öffentlichen Raum hundert oder mehr Frauen sexuell bedrängt und beraubt werden und die Staatsgewalt diese Straftaten nicht einmal ansatzweise verhindern kann, so zeigt das die Bankrotterklärung des Rechtsstaates in seiner ganzen Dramatik. Wenn nun Angela Merkel „die harte Antwort des Rechtsstaates“ fordert, Justizminister Heiko Maas tapfer zum Besten gibt, dass er „die Übergriffe nicht hinnehmen werde“, Jens Spahn gar „einen gesellschaftlichen Aufschrei“ herbeisehnt, dann wirkt das doch unglaubwürdig und heuchlerisch. Damit lenken diese Politiker doch nur ab von ihrem fürchterlichen Versagen, den Blick für die Realität völlig verloren haben, nur damit die ideologische Korrektheit ihre Erfüllung findet.

Statt solche populistischen Leerformeln hinauszuposaunen sollten Merkel, Spahn und Co. endlich ihr Versagen eingestehen und die Kraft des Rechtsstaates wiederherstellen und der Polizei wie der Justiz die Rückendeckung geben, die diese brauchen. Aber der Innenminister Thomas des Maiziere hält nicht das für seine vordringliche Aufgabe, sondern warnt stattdessen lieber öffentlich davor, „Ausländer unter Generalverdacht zu stellen“. Dass er damit wiederum die Bürgerschaft unter Generalverdacht stellt, niederträchtige und menschenunwürdige Meinungen zu vertreten, fällt ihm wohl nicht auf. Selbst wenn es einfältige Bürger gäbe, die sich zu Pauschalverurteilungen von Ausländern hinreißen ließen: diese schlichten Gemüter sind doch nicht das Problem in unserem Land. Unser Problem ist zunehmend die Respektlosigkeit vor allen Dingen junger Männer aus muslimischen Kulturkreisen vor unserem Staat, seinen Gesetzen und vor der Würde der Frauen und Mädchen, die ihr Leben nach unseren westlichen Vorstellungen gestalten. Und da fehlt es an Mut, an Konsequenz und an Entschlossenheit der politischen Entscheidungsträger, ihre Aufgaben zu erfüllen. Stattdessen gibt die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker lieber Verhaltensmaßregeln an die Frauen aus, die sexsensiblen jungen Männer aus arabischen Landen nicht zu provozieren. „Schöne neue bunte Welt“: welch eine Bereicherung!

]]>
http://afd-bezirk-muenster.de/pressemitteilungen/2016/01/presseerklaerung-des-afd-vorstands-des-kreises-borken-zu-den-ereignissen-in-koeln-hamburg-und-stuttgart/feed/ 0
Sexualverbrechen durch (wahrscheinlich) Asylbewerber – auch bei uns, auch an Kindern und Jugendlichen http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/01/sexualverbrechen-durch-wahrscheinlich-asylbewerber-auch-bei-uns-auch-an-kindern-und-jugendlichen/ http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/01/sexualverbrechen-durch-wahrscheinlich-asylbewerber-auch-bei-uns-auch-an-kindern-und-jugendlichen/#respond Fri, 08 Jan 2016 13:16:38 +0000 http://www.bvms-afd.de/?p=1089 Es ist kaum erträglich, welche Wahrheiten zur Zeit täglich ans Licht kommen. Sexualdelikte in Köln (117 Anzeigen), Hamburg, Stuttgart, Bielefeld und nun auch in Stadtlohn bei Coesfeld und Münster. Dort näherte sich eine Gruppe arabisch sprechender Männer einigen Mädchen, von denen das jüngste 13 Jahre (!) alt war, küssten und berührten sie unsittlich. Erst eine hinzukommen Mutter konnte wohl Schlimmeres verhindern und veranlasste die Männer dazu, sich zu entfernen.

Noch abscheulicher aber ist die Gruppenvergewaltigung durch mehrere Syrer, die am Silvesterabend in Weil am Rhein stattfand. Auch dort waren die Opfer, die in eine Wohnung gelockt wurden, gerade einmal 14 und 15 Jahre alt. Man mag sich nicht vorstellen, was diese Mädchen in jener Nacht durchmachen mussten.

Die Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor erklärt die Häufigkeit solcher völlig inakzeptabel Taten als Auswüchse einer speziellen, männerdominierten Kultur der arabischen Welt, die ihrerseits den Ausgang im Islam haben dürfte.

Der Polizeipräsident von Köln aber verschweigt wissentlich die Herkunft der Täter und gibt falsche Pressemitteilungen heraus. Der Landesinnenminister verweigerte der Kölner Polizei eine Einsatzhundertschaft für Silvester. Beide tragen ihren Teil der Verantwortung für die Geschehnisse.

Und ja, beide sollten sofort zurücktreten!

 

Was aber sind das für Menschen, die frech ihre Aufenthaltstitel zerreißen, damit die Polizei die Personalien nicht aufnehmen kann? Die Zettel bei sich tragen, auf die sie ,,Ich töte dich“ schreiben, damit sie, obwohl der deutschen Sprache sonst nicht mächtig, dennoch auf schlimmste Weise drohen können?

Die ihre erniedrigten Opfer auch noch bestehlen?

Es sind tatsächlich Asylbewerber, heute oft ,,Flüchtlinge“ genannt. Bestätigt durch das Bundesinnenministerium. Denn in ihren Heimen, in ihrem Umfeld wurden gestohlene Mobiltelefone geortet.

Es sind diejenigen, die auf ihren Asylstatus verweisen, wenn die Polizei sie verhaften möchte: ,,Ihr dürft mich nicht verhaften, ihr müsst mich freundlich behandeln. Frau Merkel hat mich eingeladen!“, so grinsend ein Syrer laut Polizeiprotokoll.

Es sind Menschen, die wir aufgenommen haben und die unsere Warmherzigkeit aufs Übelste missbrauchen.

Herzlichen Glückwunsch zu Ihren Gästen, Frau Merkel!

 

Jan Preuß
Alternative für Deutschland
Sprecher Bezirksverband Münster

]]>
http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/01/sexualverbrechen-durch-wahrscheinlich-asylbewerber-auch-bei-uns-auch-an-kindern-und-jugendlichen/feed/ 0
UPDATE: Köln ist überall – was muss noch geschehen, damit Regierung und Behörden endlich reagieren? http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/01/koeln-ist-ueberall-was-muss-noch-geschehen-damit-regierung-und-behoerden-endlich-reagieren/ http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/01/koeln-ist-ueberall-was-muss-noch-geschehen-damit-regierung-und-behoerden-endlich-reagieren/#respond Tue, 05 Jan 2016 13:14:05 +0000 http://www.bvms-afd.de/?p=1072 Massive Kriminalität in nicht gekanntem Ausmaß, Gewalt, Diebstahl und vor allem Sexualdelikte bis hin zu Vergewaltigungen durch nordafrikanische bzw. arabische Männer, u.a. Asylbewerber (Quelle: welt.de) sind die Bilanz der Silvesternacht in Köln. Doch auch aus Hamburg werden gleichartige Straftaten von ,,südländischen oder arabischen“ jungen Männern geschildert. Frauen sind ,,wie Vieh gejagt worden“, bis sie sich in Diskotheken retten konnten. Die Polizei richtet sich auf weitere Meldungen dieser Art aus dem Rest der Republik ein. Dass so etwas hier, mitten unter uns stattfand, ist mehr als skandalös! Denn Einzelfälle sind es schon lange nicht mehr! Was muss noch geschehen, bevor diese Verbrecher endlich in ihre Schranken gewiesen werden?

Hendrik Rottmann, Sprecher der AfD in Köln, hat sich dazu geäußert:
http://www.nrw-afd.de/pressemeldungen/2016/01/uebergriffe-gegen-frauen-durch-nordafrikanische-banden-vorsitzender-der-afd-koeln-fordert-konsequentes-vorgehen/

Auch die AfD- Bundessprecherin Frauke Petry fordert ein deutliches Umdenken:
www.wallstreet-online.de/nachricht/8234550-afd-chefin-uebergriffe-frauen-folge-falscher-asylpolitik

Jan Preuß
Alternative für Deutschland
Sprecher Bezirksverband Münster

]]>
http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2016/01/koeln-ist-ueberall-was-muss-noch-geschehen-damit-regierung-und-behoerden-endlich-reagieren/feed/ 0
Muss das denn zu Weihnachten sein? http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2015/12/muss-das-denn-zu-weihnachten-sein/ http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2015/12/muss-das-denn-zu-weihnachten-sein/#respond Sat, 26 Dec 2015 17:48:11 +0000 http://www.bvms-afd.de/?p=1062 Die Kerzen brennen noch am Baum, das Radio spielt sanfte Musik und viele Familien nutzen das milde Wetter, um am heutigen, zweiten Weihnachtsfeiertag einen Spaziergang zu machen.

Alt und Junge scheinen nun, von der Jagd des Lebens einmal zu ruhn; ganz so, wie es im Gedicht ,,Knecht Ruprecht“ heißt.

Was aber höre ich in den Medien? Im politischen Berlin geht es alles andere als ruhig zu.

Herr Steinmeier gibt die Mitschuld für Gewalttaten gegen Asylbewerber bzw. Asylbewerbereinrichtungen den sog. „geistigen Brandstiftern“, und Spiegel Online erklärt auch sofort dienstbeflissen, wer denn darunter zu verstehen sei; nämlich AfD und (unverschämterweise im gleichen Atemzug!) NPD. Und vermutlich hat uns der Herr Außenminister auch tatsächlich gemeint. Die Schuld für die eigenen politischen Verfehlungen auf andere zu schieben, scheint also immer noch gang und gäbe zu sein. Wer von sich selbst ablenken will, der sucht einen Sündenbock.

Ganz und gar vergeht mir die festliche Stimmung jedoch, als ich lese, dass Herr Schäuble über die ,,Parolen“ der ,,Dumpfbacken“ spricht – und zweifelsfrei die AfD meint.

Meine Herren Minister, muss das denn zu Weihnachten sein?

Ist Ihr Hass so bohrend, dass Sie ihn nicht einmal zum Fest des Friedens, der Liebe und der Versöhnung vergessen können? Ist diese Hetze heute denn wirklich nötig?

Wäre es nicht angebrachter, die Dinge hervorzuheben, die uns einen? Zu sagen, dass wir alle Teile einer politischen Familie sein wollen, die den Nachnamen Demokratie trägt? Natürlich kann es vorkommen, dass sich Geschwister, die früher sehr ähnlich waren, nun auseinander entwickelt haben. Aber muss man diese denn gleich beleidigen? So wird doch einmal mehr deutlich, wer in dieser Familie wirklich das schwarze Schaf ist!

Geben Sie doch einmal Ruh. Dem Geist der Weihnacht zuliebe.

 

Jan Preuß
Alternative für Deutschland
Sprecher Bezirksverband Münster

]]>
http://afd-bezirk-muenster.de/aktuelles/2015/12/muss-das-denn-zu-weihnachten-sein/feed/ 0